Angemessene gegenseitige Zugeständnisse

Dreh- und Angelpunkt für die Beständigkeit oder Nichtigkeit der Aufhebungsvereinbarung ist das „Zufliessen angemessener Ersatzleistungen“ an den Arbeitnehmer.

Die Rechtsprechung zum Verzichtsverbot von OR 341 verlangt für die Gültigkeit der Aufhebungsvereinbarung:

  • Gegenseitige Zugeständnisse
    • von Arbeitgeber und Arbeitnehmer
  • Genügende (angemessene) Gegenleistung des Arbeitgebers
    • Nachteilsausgleich Arbeitnehmer
      • Ausgleich für die Nachteile, die dem Arbeitnehmer durch den Aufhebungsvertrag entstehen
      • a. wenn der Aufhebungsvertrag während laufender Kündigungssperrfrist geschlossen wird
    • Vorteilsausgleich Arbeitnehmer
      • Aufhebung anstelle einer (unstrittigen) Möglichkeit zur fristlosen Kündigung

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