Rückgabepflichten

Arbeitnehmer

Der Arbeitnehmer hat in der Regel zurückzugeben:

  • Computer
  • Mobilphone
  • Codes
  • Datenspeicherungen
  • Schlüssel / Batches
  • Geschäftsfahrzeug (auch „Dienstfahrzeug“/„Firmenwagen“)
    • Leitende Angestellte / Aussendienstmitarbeiter
    • Frage der Weiterbenutzung des Fz
      • bis Ablauf Kündigungsfrist?
      • auch während der Freistellung?
      • Regelung in Aufhebungsvereinbarung!
  • Dienstwohnung
    • Verbleibedauer für Arbeitnehmer und Familie?
    • Interesse Arbeitgeber an Belegung mit Nachfolger?
    • Enger Zusammenhang (Arbeits- und Mietverhältnis [Hauswartwohnung])
      • = sog. gemischte Verträge
      • Konsultation spezifische Bedingungen
      • Vorrang von Arbeitsrecht, mit Folge der automatisch gleichzeitigen Auflösung des Mietverhältnisses
      • Erstreckungsausschluss, wenn Mieter kündigt oder Auflösung auf grobes Verschulden des Mieters zurückzuführen ist (OR 267c lit. b).
    • 2 Verträge (Arbeits- und Mietvertrag)
      • separate Umsetzung auch bei der Auflösung
    • Aufhebungsvertrag
      • Festlegung definitiver Auszugstermin
  • uam

Arbeitgeber

Den Arbeitgeber treffen Rückgabepflichten zB für:

  • Sozialversicherungsausweise
  • Ausweise
  • ev. Original-Arbeitszeugnisse früherer Arbeitgeber

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